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Erstellt am 24. September 2015 0

Aufruf: 26.9.15 – 11 Uhr – Schlossplatz – Anschläge und Hetze gegen Flüchtlinge stoppen!

Aufstehen: Solidarität statt Ausgrenzung und Abschiebung!

Hallo Eintrachtfans,

die schrecklichen Bilder von Menschen auf der Flucht dominieren die derzeitige mediale Berichterstattung. Die weltweiten Kriege und Konflikte sind durch die zahlreichen Flüchtlinge in Deutschland und damit auch in Braunschweig angekommen. Während die Bundesregierung sich von dieser Situation überrascht zeigt und durch ineffektive und zögerliche Politik auffällt, leisten zahlreiche Ehrenamtliche aktiv Hilfe an Bahnhöfen, Erstaufnahmestellen wie im Stadtteil Kralenriede und an längerfristigen Unterkünften. Diese psychisch und physisch belastende Arbeit ist dringend nötig, um die Versäumnisse der Bundesregierung auszugleichen, jedoch kann dies nicht genug sein.

Diese Versäumnisse sind ein Ergebnis der Abschottungspolitik Europas. Seit Jahren wird in die Sicherung der Außengrenzen investiert, statt legale Fluchtwege nach Europa zu ermöglichen. Diese so entstandene Festung Europa kostet jeden Tag Menschenleben und trifft zugleich die finanziell schwachen Staaten Südeuropas mit hohen Kosten. Die Bundesregierung unterstützt durch ihre Handlungen aktiv diese Festung Europa.

Besonders bezeichnend ist dabei die Rolle der Bundeskanzlerin, welche sich einerseits für das ehrenamtliche Engagement bedankt, Geflüchtete in Deutschland willkommen heißt und zugleich für eine Einschränkung des Asylrechts eintritt. Diese Verschärfung sorgt dafür, dass Menschen, die vor Krieg, Terrorismus, Vertreibung, Diskriminierung oder lebensunwürdigen Umständen fliehen es fast unmöglich gemacht wird, in Deutschland eine sichere Bleibe zu erhalten.

Überhaupt wird nur Geflüchteten mit Verständnis begegnet, welche im allgemein-gesellschaftlichen Sinn direkt aus Kriegsgebieten fliehen. Alle anderen werden als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet und nach Verwertbarkeit sortiert. Es wird vergessen, dass diese Menschen vor Armut und Hunger fliehen, weil ihre Heimatländer von wirtschaftlicher Ausbeutung betroffen sind, von der Staaten wie Deutschland massiv profitieren. Damit steht die Bundesrepublik im Wirtschaftssystem der Welt auf der klaren Gewinnerseite und hat somit gleichzeitig eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die durch diese kapitalistische Alltagskonkurrenz zu Schaden kommen.

Ob vor Krieg oder Armut geflohen, macht bei den 340 Angriffen, welche dieses Jahr in nicht einmal 260 Tagen auf Flüchtlingsunterkünfte verübt wurden, keinen Unterschied. Bei diesem rassistischen Terror in Heidenau, Freital und Salzhemmendorf bei Hameln, werden Menschen, die großes Leid erfahren haben, wieder in Lebensgefahr gebracht. Diese Straftaten geschehen in einem Klima, welches von der öffentlichen Debatte um die Flüchtlingssituation geschaffen wurde. Verharmlosende und populistische Positionierungen wie beispielsweise von der CDU/CSU, der SPD, PEGIDA/BRAGIDA und der BILD-Zeitung begünstigen diese rassistischen Straftaten.

Angesichts der laufenden Entwicklungen halten wir es für dringend notwendig sich den Nazis und Rassist/innen auf der Straße entgegenzustellen und sich gleichzeitig gegen diesen menschenverachtenden Diskurs zu positionieren.

 

Wir rufen daher auf:
Beteiligt euch am 26.9.2015, um 11 Uhr (ab Schlossplatz) an der Demonstration des Bündnis gegen Rechts Braunschweig: „Anschläge und Hetze gegen Flüchtlinge stoppen! – Helfen, Unterstützen, Solidarisieren!“
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen alltäglichen und staatlichen Rassismus setzen!

Ultras Braunschweig – Arbeitskreis Antirassismus

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